Liberale Irrtümer: „Deregulierung“ – eine unmögliche Forderung

Analysehose aus, Melancholiehose an.

Eine Art Ergänzung zum Liberalen-FAQ

Gerne ist in Wahlkämpfen von „Deregulierung“ die Rede, gerade bei „liberalen“, die sich auch „staatsfern“ nennen. Was damit genau gemeint ist, ist nicht immer klar, oft ist es auch eine hohle Formel die mit anderen langweiligen Versprechen wie „Bürokratieabbau“ daherkommt. Wobei so manche_r bei „Bürokratieabbau“ eigentlich um seinen_ihren Job fürchten müßten, aber Bürokrat_innen sind immer nur die anderen.
Der große Fehler an „Deregulierung“ liegt darin, dass es im demokratisch-kapitalistischen Staat gar keine unregulierten Spekte geben kann. Das heißt wenn ein Gesetz gestrichen wird greift entweder ein anderes, allgemeineres oder es entsteht eine „Gesetzeslücke“, die spätestens mit dem nächsten Gerichtsverfahren, das diese Angelegenheit betrifft „vom Gesetzgeber dringend geschlossen werden muss“. Und dieses Verfahren kommt sicher. Aber woran liegt das? Warum diese Unzahl an Gesetzen, Verordnungen, Erlassen und sonstiger Rechtsnormen, die jeden Aspekt des gesellschaftlichen Verkehrs reguliert?
Die Antwort in kurz: Konkurrenz. In der kapitalistischen Gesellschaft stehen…

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